gesetzliche Grundlagen und Systematik

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    • Heinz schrieb:

      So auch die Frage nach Krankenkassenzusatz Beiträgen. Wenn nämlich eine Befreiung möglich ist, dann doch sicherlich auch für die Zusatzbeiträge.



      Nein, ganz sicher nicht. Bei der KV kann man sich nicht von Zusatzbeiträgen befreien und bei den Jobcentern ist die Übernahme seit 2011 eine Härtefallentscheidung.

      Wenn kein Härtefall vorliegt bleibt nur, die KV zu wechseln. § 26 Absatz 4 Satz 1 SGB II.

      Das war der Grund, warum so viele Versicherte einger Kassen die KV seit 01.01.2011 gewechselt haben.
    • gesetzliche Grundlagen und Systematik

      hier habe ich mal einen Sprint durchs Betreuungsrecht gemacht anlässlich der Frage, Schenkungen und Geschäftsfähigkeit.
      Schenkungen durch den Betreuten

      Dabei wurde mir nochmal klar, wie komplex die Materie ist und es nicht gilt und gelten darf, wer nichts wird, wird Betreuer. Sicherlich ist nicht unbedingt ein Jura Studium erforderlich, um die Grundlagen zu verstehen, wenngleich es auch nicht hinderlich ist.

      Aber mit gutem Handwerkzeug, sprich Links zu den Gesetzen des Betreuungs- und Familienrechts, auch mal ein Blick in Wikipedea oder andersweitig googeln und nicht zuletzt sich Rat vorort beim Betreuungsverein oder der Betreuungsstelle holen. Dabei gilt, der Teufel steckt oft im Detaille. Da kann z.B. die Frage nach Schuldentilgung ganz anders zu beantworten sein als die Frage nach der Rechtmäßigkeit des Anspruchs überhaupt oder den Möglichkeiten des Jobcenters und nach derem Ermessen.

      So auch die Frage nach Krankenkassenzusatz Beiträgen. Wenn nämlich eine Befreiung möglich ist, dann doch sicherlich auch für die Zusatzbeiträge. Es gibt viele knifflige Fragen. Wir wollen sie hier besprechen und lösen.

      Heinz