SG Berlin und Hartz IV

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      Jahresbilanz 2011
      Von
      Thorsten Jabs Das größte Sozialgericht in Deutschland hat seinen Sitz in Berlin. Mehrere 10.000 Klagen gehen hier jährlich ein. Größtenteils dreht es sich bei den Klagen um Hartz-IV-Bezüge. Das Sozialgericht hat seine Jahresbilanz für 2011 gezogen.



      Das Gericht müsste ein Jahr schließen, um diesen Berg abzuarbeiten, sagt Sabine Schudoma. Dabei hätten die Klagen das größte deutsche Sozialgericht im 12-Minuten-Takt erreicht. 43.832 waren es insgesamt - fast so viele wie im Rekordjahr 2010. Klagen zur Unfall- oder zur Krankenversicherung, bei der die Versicherten nicht ausreichend über ihr Sonderkündigungsrecht informiert worden seien, Klagen zum Schwerbehindertenrecht, die um mehr als 50 Prozent gestiegen seien, aber vor allem die Hartz-IV-Klagenflut treffe das Sozialgericht mit voller Wucht.

      Die vier größten Anliegen des Berliner Arbeitslosen-Alltags sind nach ihren Angaben: Wird die Wohnung bezahlt, werden Einkommen auf die Leistungen angerechnet, wird das Geld wegen Sanktionen gekürzt und inwieweit werden gesetzliche Bearbeitungsfristen durch die Jobcenter verletzt.

      Schlichten statt richten, weil sich vier von fünf Fällen ohne Richterspruch erledigten. Dafür stehe auch die im vergangenen Jahr eingeführte Mediation, die in ausgewählten Verfahren eingesetzt werde.