Streupflicht

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    • da ein Eigentümer die Pflicht zu streuen auch auf die Mieter übertragen kann, ist es interessant zu wissen, wann der Eigentümer nicht zum Streuen verpflichtet ist. Hier hilft die Entscheidung vom Verwaltungsgericht Potsdam, Urteil vom 09.12.2010, - 10 K 1885/06 und 10 K 144/09 -
      veröffentlicht unter kostenlose-urteile.de/VG-Potsd…eigentuemer.news10704.htm
      da heißt es
      "Straßen ohne Gehwege müssen nicht vom Grundstückseigentümer geräumt werden – Anlieger ist nicht zum Mähen des Grünstreifens verpflichtet"

      Interessant ist aber auch die Entscheidung des BGH, Urteil vom 02.10.1984, - VI ZR 125/83 -
      kostenlose-urteile.de/Streupfl…uch-laenger.news10637.htm

      wonach die Streupflicht bis 20 Uhr besteht, es sei denn es gibt Publikumsverkehr. Zu beachten ist aber auch, dass die Streupflicht stillschweigend auf den Mieter übertragen werden kann
    • Schneeschippen vom Mieter

      wenn der Vermieter seine Streu- und Räumpflicht an den Mieter übertragen hat, dann haftet er
      Amtsgericht Ulm, Urteil vom 05.08.1986, - 6 C 968/86 - 03 -

      kostenlose-urteile.de/Vermiete…ekommen-ist.news10751.htm

      danach verklagte eine Mitmieterin praktisch ihre Nachbarin, weil nicht gestreut worden war. Die war nach der Hausordnung dran. In wie weit ihre Haftpflichversicherung das übernimmt, wäre noch interessant zu wissen.
    • selten so gelacht

      hi Heinz,

      wie machst du das eigentlich mit deinen Betreuten? Liegen besoffen unterm Tisch oder betteln in der Fußgängerzone und du willst die zum Schneeschüppen bringen? Will ich sehen. Oder Alte, Gebrechliche, Verwirrte? Und kriegst immer und überall 'ne Hilfe? Über den ambulanten Pflegedienst hab ich noch keinen zum Schneeschippen gekriegt. Und von der Stütze wirst du ja wohl nicht noch Geld dem Vermieter oder Verwalter zuschieben, um den Betreuten von der Räumpflicht zu befreien, oder?

      Gruß Kalle
    • Hallo,
      ich bin im Sommer nach Dortmund gezogen. Meine neue Wohnung befindet sich in einem großen Mehrfamilienhaus und das ganze Haus gehört einem Vermieter. Wir haben einen Hausverwalter, der sich wirklich sehr gut um alles kümmer, das war in meiner letzten Wohnung nicht so.Um unser ganzen Gebäude und alle Wohnungen und Mieter kümmert sich die Hausverwaltung Dortmund.

      Sie räumen jetzt auch den Schnee weg und streuen Salz, so dass wir Mieter damit nichts zu tun haben. Von anderen Mietern habe ich auch gehört, dass unser Hausverwalter auch immer schnell zu Stelle ist, falls mal was kaputt geht oder die Mieter andere Probleme haben. Es ist halt wichtig, dass sich eine verantwortungsvolle Person um alles kümmert.
      LG